17.05.2010

Josef Winkler verurteilt Brandanschlag auf die Synagoge in Worms

Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge in der vergangenen Nacht erklärt Josef Winkler, stv. Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecher für Kirchenpolitik und interreligiösen Dialog:

Da die Ermittler bereits festgestellt haben, dass versucht wurde, mittels einer brennbaren Flüssigkeit die Synagoge an mehreren Stellen anzuzünden, ist klar, dass es sich um einen Brandanschlag auf die Wormser Synagoge handelt. Diesen verabscheuungswürdigen Anschlag verurteile ich auf das Schärfste. Gleichwohl bin ich froh, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind und dass es durch das schnelle Eingreifen der Feuerwehr nur geringen Sachschaden gab.
Es muss nun schnell geklärt werden, wer die Täter sind, insbesondere muss zweifelsfrei ermittelt werden, in wie weit es sich um eine Straftat mit politischem Hintergrund handelt. Aus den Erfahrungen früherer Anschläge auf Synagogen ist aus meiner Sicht ein politischer Hintergrund naheliegend.
Unabhängig davon zeigt der Anschlag schlaglichtartig auf, dass das zunehmende Erstarken rechtsextremer Gruppen in der Pfalz und in Worms selbst gefährlich für die Demokratie ist. Die politischen und gesellschaftlichen Anstrengungen gegen den Rechtsextremismus müssen verstärkt werden.
Die Landesregierung ist ebenfalls aufgefordert, ihr Sicherheitskonzept für potentielle Anschlagsziele zeitnah zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.