WZ, 10.12.2010

Klares Bekenntnis zur Windkraft

Von Johannes Götzen

STADTRAT Nach Protesten im Sommer jetzt Zustimmung zu mehr Windrädern auf Herrnsheimer Höhe

Der Stadtrat hat ein klares Bekenntnis zur Windkraft abgegeben. Beantragt hatten dies Bündnis 90/Die Grünen, und bis auf zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen schlossen sich alle anwesenden Ratsmitglieder an.

Helmut Bauer (Grüne) hatte zur Begründung gesagt, dass es nach der jüngsten Diskussion um neue Windkraftanlagen auf der Herrnsheimer Höhe wichtig sei, ein solches Bekenntnis abzugeben. Den Windkraftstandort Worms unterstützen sei Ausdruck lokaler Verantwortung. Oberbürgermeister Michael Kissel informierte in diesem Zusammenhang darüber, dass die ursprüngliche Zahl von weiteren 17 Windrädern auf Herrnsheimer, Abenheimer, Pfeddersheimer und Mörstädter Gemarkung nicht realistisch sei. Vermutlich sei dies eine rein rechnerische Zahl gewesen, weil ursprünglich von 17 Hektar Fläche für Windräder ausgegangen worden sei und mit einem Windrad je Hektar gerechnet wurde. Dies sei aber nicht mehr aktuell, heute seien die Windräder größer und verbrauchten dafür mehr Platz. Nach einem Gespräch mit dem Wörrstädter Unternehmen „juwi“ gehe er von „fünf bis sieben weiteren Anlagen maximal“ aus. Zudem wolle das Unternehmen die bestehenden Windräder durch größere, effektivere ersetzen.

Zitat aus der Stadtratssitzung:

„Als Rat müssen wir diesen Weg unterstützen und uns heute eindeutig für den Windkraftstandort Worms aussprechen“, Helmut Bauer, Bündnis 90/ Die Grünen.

In Planungsgemeinschaft Ja zu weiteren Anlagen

Gegen diese Pläne gab es jetzt keinen Widerstand mehr im Stadtrat. Noch im Sommer - als noch von 17 weiteren Rotoren die Rede war - gab es dagegen einen breiten Protest, von der „Verspargelung“ der Landschaft war die Rede. Die Stadt habe sogar im Prinzip weiteren Anlagen zugestimmt, so Kissel. Und zwar über die Vertreter von Worms in der Planungsgemeinschaft Rheinhessen Nahe.

Diese will im regionalen Raumordnungsplan unter anderem auf der Herrnsheimer Höhe Flächen für Windkraft klar ausweisen, einem entsprechenden Aufstellungsbeschluss hätten die Wormser in diesem Gremium zugestimmt. Damit sei eigentlich auch bereits ein klares Bekenntnis für Windkraft gegeben, so Kissel.

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Worms, 08.10.2010

Grüne fordern weitere Windkraftanlagen in Worms

Energiewende muss lokal eingeleitet werden

Anlässlich der Montagsspaziergänge gegen Atomkraft möchten Bündnis 90/Die Grünen die Diskussion über weitere Windkraftanlagen in Worms wieder aufgreifen und vor allem versachlichen. Der Bauausschuss des Wormser Stadtrats hatte in seiner Sitzung im August den Beschluss gefasst, keine weiteren Windkraftanlagen mehr zu genehmigen. Dies geschah auch auf Druck mehrerer OrtsvorsteherInnen der westlichen Vororte, die mit dem Vorwurf einer „Verspargelung der Landschaft“ emotional die Stimmung gegen neue Anlagen aufgeheizt haben.

Dabei stellte die Stadtverwaltung noch Anfang des Jahres in ihrem Klimakonzept fest, dass das Ziel 100 Prozent erneuerbare Energien im Jahr 2030 nur durch einen Anteil von 44 Prozent Windkraft erreicht werden könne. „Dass dieser Beschluss trotzdem gefasst wurde, ist mit diesem Konzept unvereinbar“, erklärt Michael Mahla, Stadtrat der Grünen und Mitglied im Bauausschuss. Beim Thema Klimaschutz auf Energieeinsparung zu verweisen, sei zwar grundsätzlich richtig, es reiche aber für unsere Ziele nicht aus. „Die Energiewende muss lokal eingeleitet werden. Die können wir ohne Windkraft nicht schaffen, um die Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten“, ergänzt Kurt Lauer, Sprecher der Grünen Ratsfraktion.

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27.11.2010

Antrag: Bekenntnis zum Windkraftstrandort Worms

 

Bündnis 90/Die Grünen

Stadtratsfraktion Worms

 

Herrn Oberbürgermeister                                                                               

Michael Kissel

Im Rathaus

Worms

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Michael Kissel,

zur nächsten Stadtratssitzung stellen wir folgenden Antrag:

 

Der Stadtrat bekennt sich zum Windkraftstandort Worms in Abstimmung mit der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe.

 

Begründung:

Der Beschluss des Rates zum Maßnahmenplan Klimaschutz bedeutet bestehende Verpflichtungen zu erfüllen. Die lokale Verantwortung mit dem Willen nachdrücklich zu betonen, die Weichen für den weiteren Ausbau der städtischen Klimaschutzaktivitäten zu untermauern bedeutet für uns, den Windkraftstandort Worms aktiv zu unterstützen.

                                                       

Ergebnis:

Ja:                31

Nein:              2

Enthaltung:     3

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WZ, 21.09.2010

Wormser spazieren für Atomausstieg - Auftakt mit 100 Teilnehmern

Von Fabian Held

„Wormser Bürger für den Atomausstieg.“ So lautete das Motto des ersten Montagsspazierganges. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, kurz BUND, hatte zur Demonstration aufgerufen.

Um halb sechs am Abend versammelten sich gut 100 Menschen vor dem Osteingang des Hauptbahnhofes, um ihrem Unmut über die Atompolitik der Bundesregierung Luft zu machen. Bewaffnet mit bunten Plakaten, sowie Rasseln und Trillerpfeifen zogen die Demonstranten los. Unter ihnen befanden sich auch etliche Jugendliche, die ihre Meinung auf der Straße vertreten wollten. So zum Beispiel Florian Helfert von den Jusos aus Worms. Zusammen mit der jungen SPD möchte er nicht nur diese Woche, sondern auch in Zukunft die Spaziergänge unterstützen. Im Internet habe er bereits im Vorfeld auf die Veranstaltung hingewiesen und hoffe in Zukunft auf noch mehr Beteiligung. Ein Beweggrund, die Demos zu unterstützen, sei für ihn, neben den bekannten Argumenten, auch der Abbau des benötigten Urans. Allein dieser sei schon eine „sehr schmutzige“ Angelegenheit.

Friedliche Demonstration

„Atomkraft? Nein Danke!“, skandierten die Demonstranten, während sie friedlich vom Hauptbahnhof in Richtung Winzerbrunnen zogen. Durch die Fußgängerzone ging es über den Ludwigsplatz zurück auf den Obermarkt.

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 Worms, 19.04.2010

Anfrage zum Bebauungsplan WEI 17 "Am See"

Herrn Oberbürgermeister

Michael Kissel

Im Rathaus

Worms

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kissel,

Zur nächsten Stadtratssitzung stelle ich folgende Anfrage:

Der Bebauungsplan WEI7 „Am See" wird seit mehreren Jahren vorangetrieben, obwohl immer offensichtlicher wird, dass hier mehr Schaden als Nutzen entsteht. Er entspricht nicht der Innen- vor Außen Entwicklung, den Vorgaben des Landes-Entwicklungs-Planes und des Artenschutzes.

 Hierzu frage ich an:

 1.  Bereits 2007 hat die SGD Süd von der städtebaulichen Entwicklung dieses Gebietes abgeraten.

- Warum wird dennoch an einer Bebauung festgehalten?

 2.  Die SPD Landesregierung hatte Anfang 2010 ihren geänderten Landes-Entwicklungs-Plan vorgestellt, mit den Vorgaben an die Kommunen, weniger Fläche zu verbrauchen, die Zersiedelung der Landschaft zu stoppen, Wohngebiete im Außenbereich zu vermeiden.

- Warum werden diese Vorgaben nicht umgesetzt?

3.  Das Plangebiet ist ein wichtiges Nahrungs-, Rast- und Brutbiotop für Zugvögel.

- Welche Ausweichmöglichkeiten gibt es für die Vögel, sollte das Gebiet stark beeinträchtigt werden oder sogar wegfallen?

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Worms, 19.04.2010

Anfrage zum Thema Klimaschutz und Verkehrsaufkommen - Bus-Shuttle-Einsatz

 

Herrn Oberbürgermeister

Michael Kissel

Im Rathaus

Worms

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kissel,

Zur nächsten Stadtratssitzung stelle ich folgende Anfrage:

Im Januar hat der Stadtrat das Klimaschutzkonzept für Worms beschlossen. Bestandteil des Beschlusses sind auch Anträge, die zur Realisierung der formulierten Ziele führen sollen.

Im Beschluss III/5a Absatz 1 heißt es:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges Konzept für eine Freizeitlinie in den Tiergarten zu entwickeln.

1. Kurzfristig soll eine Anbindung mit einem Shuttle zu Events im Wäldchen (Wolfsnacht, Spectaculum, Stabausfest, Internationaler Tag der Artenvielfalt, Sommerfest, Herbstmarkt, Nikolausfest) ermöglicht werden. Für Nutzer des Shuttles wird ermäßigter Eintritt gewährt.

Sinn dieses Antrages ist neben dem Klimaschutz auch das Verkehrsaufkommen zu reduzieren, um den Besuchern ein ruhiges Naherholungsgebiet anbieten zu können.

Hierzu frage ich an:

Im Mai findet im Wäldchen das Spectaculum statt.

Ist hier der Einsatz eines Bus- Shuttle vorgesehen?

Wenn ja, in welcher Form?

Wenn nein, warum nicht?

Weiterhin heißt es in dem Beschlussantrag, dass mittelfristig wieder eine Tiergartenlinie mit regelmäßigem Fahrplan, d. h. eingebunden in den Fahrplan des beauftragten ÖPNV-Dienstleisters, eingerichtet werden soll.

Hierzu frage ich an:

Bis wann kann die Verwaltung einen ersten Entwurf zur Umsetzung vorlegen?

Welcher Bus-Typ ist vorgesehen?

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WZ, 22.02.2010

Von Susanne Müller

Neues Gutachten liegt vor

AM SEE Anwohner und Grüne wegen seltener Tierarten weiter gegen Bebauung

Das Gebiet "Am See" ist wieder Thema in städtischen Gremien. Der Bauausschuss hatte nun in nicht öffentlicher Sitzung erneut über die Pläne für ein Baugebiet dort beraten, die Vorlage dann aber nochmals in die Fraktionen zurückverwiesen. Noch immer gibt es also keinen Beschluss, keine Aufstellung eines Bebauungsplans - gegen den nun erneut die Bündnisgrünen Front machen.

"Auch der neue Bebauungsplanung der Wohnsiedlung ,Am See´ in Weinsheim ist eine nicht akzeptable Planung, denn die Eingriffe in Natur- und Artenschutz wären verheerend", erklärte Fraktionsvorsitzender Kurt Lauer. Dies weise ein "Sondergutachten der Universität Mainz" nach, das die Anwohner erstellt hätten.

Die vorliegende Überprüfung der faunistischen Begleitplanung (Vorkommen von Vögeln und Wirbeltieren) des Investors, die nur wenig vorkommende Arten beschreibe, werde von den Grünen als nicht realistisch eingeschätzt.

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NK, 20.02.2010

Wichtigen Lebensraum erhalten

GRÜNE informieren sich bei vor-Ort-Termin über Fauna und Flora „Am See"

Im Bauausschuss wurde der neue Bebauungsplanung der Wohnsiedlung „Am See" in Weinsheim vorgestellt, der nach Einschätzung der Grünen eigentlich „Am Viehweg" heißen müsste, denn der See sei ja schon umbaut. Eine für Bündnis 90 / Die Grünen nicht akzeptable Planung, denn die Eingriff ein Natur- und Artenschutz seien „verheerend", so Kurt Lauer, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender im Wormser Stadtrat.

Deshalb habe sich die Fraktion vor Ort informieren wollen. Von besonderer Bedeutung sei hierbei die Überprüfung der faunistischen Begleitplanung (Vorkommen von Vögeln und Wirbeltieren) des Investors gewesen. Denn Michael Mahla, für die Grünen im Bauausschuss und nach eigener Aussage „Kenner des Gebietes", hatte diese Planung, die nur wenig vorkommende Arten beschreibe, als „nicht realistisch" eingeschätzt. Seine Vermutung sei im Gespräch mit den Anwohnern bestätigt worden, die darüber hinaus mit einem eigenen Sondergutachten der Universität Mainz das Vorkommen von geschützten Vogelarten und Wirbeltieren nachweisen konnten.

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Diskussionsabend „Der Weg ins Dritte Reich“

Der Faschismus und der Widerstand gegen ihn begannen in Deutschland nicht erst mit dem 30. Januar 1933, auch wenn dieser Tag der Übertragung der Macht an das Naziregime [...]

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Vorstandssitzung

Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung, hybrid. Teilnahme in Präsenz: Köhlstraße 5. Teilnahme über Videokonferenz: Email an vorstand@gruene-worms.de

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AK Kinder Jugend Bildung

Bei Interesse an einer Teilnahme ist der Videokonferenzlink zu erfragen bei: 10.comlauraknaub@gmail.com

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AK Planen, Bauen & Wohnen

Für einen Einwahllink wendet Euch bitte an: benjamin.weisbach@gruene-worms.de

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Seminar: Sexismus entwaffnen für Kommunalpolitikerinnen

Seminar der Grünen Kommunalen Vereinigung RLP in der Geschäftsstelle der Wormser Grünen. Weiterer Informationen gibt es hier: [...]

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AK Mobilität

Agenda: - Wo kommen wir her, wo wollen wir hin. - Übersicht auf die neue Informationsstruktur - Was ist der Parkplatz und wie arbeiten wir damit? - Protokoll und Themen [...]

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Vorstandssitzung

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AK Kinder Jugend Bildung

Bei Interesse an einer Teilnahme ist der Videokonferenzlink zu erfragen bei: 10.comlauraknaub@gmail.com

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