Die Wormser Grünen http://www.gruene-worms.de Bündnis 90/ Die Grünen - Stadtverband Worms http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/pruefantrag_im_innenstadtausschuss_grau_in_gruen_verwandeln/ Prüfantrag im Innenstadtausschuss - Grau in Grün verwandeln! http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/pruefantrag_im_innenstadtausschuss_grau_in_gruen_verwandeln/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/pruefantrag_im_innenstadtausschuss_grau_in_gruen_verwandeln/ Von Aachen bis Wuppertal: In zahlreichen Städten verwandeln Bürger*innen Grau in Grün. Die Namen... Von Aachen bis Wuppertal: In zahlreichen Städten verwandeln Bürger*innen Grau in Grün. Die Namen dafür sind unterschiedlich: Blühflächenpatenschaften, essbare Stadt oder Urban Gardening. Auch Worms hat bereits Initiativen: Gemeinschaftsgärten in Pfiffligheim und Horchheim, den Umweltgarten, den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" -  und eine erfolgreiche Veranstaltung mit der Lokalen-Agenda-Stelle der Stadt, dem BUND Worms und zahlreichen interessierten Bürger*innen. 

Unser Antrag im Innenstadtausschuss möchte diese Impulse in die Innenstadt holen und prüfen lassen, wie die Stadt Worms dort Urban Gardening unterstützen kann. 

Auch oder gerade in Coronazeiten bietet das gemeinsame Gärtnern vielfältige Perspektiven: Menschen verschiedener Generationen und Nationalitäten können in der eigenen Nachbarschaft gemeinsam, aber nicht zwingend gleichzeitig, etwas unter freiem Himmel tun - und dabei ihre Umgebung verschönern. Lokales Handeln wirkt sich so auf große Zusammenhänge aus: Es fördert die Artenvielfalt, indem es Lebensraum für Insekten schafft, sorgt für gesundes Essen und regionalen Gemüseanbau, macht die Innenstadt lebenswerter und verbessert das Stadtklima. 

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Mon, 25 Jan 2021 20:42:33 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/bewegung_beim_thema_mobilitaet/ Bewegung beim Thema Mobilität http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/bewegung_beim_thema_mobilitaet/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/bewegung_beim_thema_mobilitaet/ Autos fahren zu schnell, Radfahren ist gefährlich, der Bus ist zu teuer und er fährt zu selten. Was...

Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen Worms zur geplanten Vorstellung der Ergebnisse der Mobilitätsbefragung

 

Autos fahren zu schnell, Radfahren ist gefährlich, der Bus ist zu teuer und er fährt zu selten. Was man sich seit Jahren in Worms zum Thema Mobilität gedacht hat, haben wir jetzt schwarz auf weiß. 99 Seiten stark ist die ausführliche Auswertung der Befragung der Wormserinnen und Wormser zum Thema Mobilität, die von der Stadtverwaltung erstellt wurde. Die Ergebnisse sind auf der städtischen Homepage (Dort suchen nach: Befragung Mobilität) auf der Seite der Abteilung 6.6 - Verkehrsinfrastruktur und Mobilität öffentlich einsehbar und sollen am 3.02.2021 im Ausschuss (per Videokonferenz) vorgestellt werden. Es fällt auf, dass die Darstellung der Ergebnisse eine hohe Qualität aufweisen. Hier hat man vom Fachwissen einer Mitarbeiterin aus der Abteilung für Statistik und Wahlen profitiert, die eine Auswertung in beeindruckender Genauigkeit angenehm überschaubar ermöglicht hat.

 

Antworten sind da - aber was war die Frage?

 

Die Bauverwaltung hat bereits im Februar 2019 die ersten Lösungsansätze des Mobilitäts - Konzeptes für die gesamte Stadt Worms quasi im Baukasten-System vorgestellt. Die Variante zur Erreichung des vom Stadtrat beschlossenen 25% Anteils Radverkehr am Verkehrsmix wurde kurze Zeit später nachgeliefert. Seitdem besteht der klare Auftrag an die Parteien, sich dazu zu bekennen, welche Bestandteile im Konzept enthalten sein sollen. Ende 2019 haben die Grünen ihre Stellungnahme und die Positionen bereits beschlussreif eingereicht. Als klar wurde, dass es im Stadtverkehr durch die Umsetzung des Konzeptes zu großen Veränderungen kommen wird, wollte man sich im Stadtrat zusätzlich über eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger vergewissern, wie die Meinung in der Bevölkerung zu den im Mobilitätskonzept benannten Themen ist.

 

Lärm, Stau, Unsicherheit

 

Fest steht: Wir müssen handeln. Auf dem Fahrrad zu fahren halten 70% der Befragten für unsicher, an vielbefahrenen Straßen sogar noch mehr. Autos werden von einer beunruhigend hohen Zahl der Befragten als zu schnell wahrgenommen. Im Lärmgutachten der Stadt ist zu lesen, dass tagsüber 5900 Personen zu hohen Lärmwerten ausgesetzt sind, die vom Autoverkehr ausgehen. Auch dieses Problem hat das Stadtentwicklungskonzept Mobilität, das noch zu beschließen ist, berücksichtigt.

 

Nächster Halt: Gesamtkonzept

 

Es mag verständlich sein, dass man kurz vor einer Wahl Tatkraft demonstrieren möchte. Einiges, was von CDU und SPD in kleiner Runde diskutiert wurde, geht schon in eine positive Richtung. Einzelne Schritte, die im entstehenden touristischen Zentrum für eine Verbesserung sorgen sollen, sind ein erstes Bekenntnis zu einer notwendigen Mobilitätswende. Um den Ansprüchen der Wormserinnen und Wormser gerecht zu werden, muss allerdings das Gesamtpaket beschlossen werden. Es wartet bereits seit 2019 darauf.

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Wed, 20 Jan 2021 13:18:41 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/armut_krankheit_gruene_wege_in_der_gesundheitspolitik/ Armut & Krankheit - Grüne Wege in der Gesundheitspolitik http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/armut_krankheit_gruene_wege_in_der_gesundheitspolitik/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/armut_krankheit_gruene_wege_in_der_gesundheitspolitik/ Großes Interesse an der Veranstaltung der Wormser Grünen mit dem Chefarzt der Neurologie am... Großes Interesse an der Veranstaltung der Wormser Grünen mit dem Chefarzt der Neurologie am Ludwigshafener Klinikum, Prof. Dr. Armin Grau


Etwa 40 Zuschauerinnen und Zuschauer beteiligten sich über Facebook oder Zoom-App, stellten Fragen und diskutierten mit. Prof. Dr. Armin Grau konnte aus seiner täglichen Arbeitserfahrung aus Ludwigshafen viele deutliche Bilder finden, wie sich Armut auf die Gesundheit auswirkt. Negative Folgen, wie eine niedrigere Lebenserwartung treten selbst dann ein, wenn ein Mensch nur über einen Zeitraum von wenigen Jahren Armut erleiden musste. Besonders deutlich wird die Benachteiligung, wenn Kinder nach der Geburt in Armut aufwachsen. Ein höheres Schlaganfallrisiko war sogar dann noch messbar, wenn sich später die soziale Situation deutlich verbessern konnte.

“Menschen mit geringem Einkommen leben besonders häufig an vielbefahrenen Straßen, wo es laut ist und die Luft schlechter ist. Lärm und hohe Schadstoffbelastungen in der Luft sind Risikofaktoren für Erkrankungen der Atemwege, aber auch für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und für einige Krebsarten.”, so Dr. Grau.
Katharina Schmitt, Direktkandidatin für den Landtag in Worms betont, dass es Aufgabe von Kommune zusammen mit der Landesregierung sein muss, dafür zu sorgen, dass Menschen mit geringem Einkommen einen Zugang zu guten Wohnungen, Bildungsangeboten und medizinischer Versorgung haben müssen.
“Dazu gehört zum Beispiel die Kindergrundsicherung, aber auch Unterstützung für eine sozial gerechte Stadtplanung wie Wohnraumschutzgesetz und ein Bodenfonds. Wir wollen den Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Armut fortschreiben und die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung ausbauen. Wir setzen auf Ausbildung, Förderung und Infrastruktur, um flächendeckend wohnortnahe medizinische Hilfe bereit zu stellen."

Die Grünen in Worms bedanken sich herzlich bei Prof.Dr. Armin Grau für diese Veranstaltung und wünschen bereits viel Erfolg für die Bundestagswahl im September diesen Jahres, bei der Dr. Grau auf der Landesliste für die Grünen in Rheinland-Pfalz kandidieren wird.

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Wed, 20 Jan 2021 12:53:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/katharina_schmitt_100_gespraeche_bis_zur_landtagswahl_heute_nr_50/ Katharina Schmitt: 100 Gespräche bis zur Landtagswahl - Heute Nr. 50! http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/katharina_schmitt_100_gespraeche_bis_zur_landtagswahl_heute_nr_50/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/katharina_schmitt_100_gespraeche_bis_zur_landtagswahl_heute_nr_50/ "Politik darf nicht abwarten, sondern muss korrigierbar entscheiden" - mit diesem... "Politik darf nicht abwarten, sondern muss korrigierbar entscheiden" - mit diesem Gedanken aus einem Artikel der Wirtschaftswoche über die Grünen und die Marktwirtschaft war ich heute bei der Industrie- und Handelskammer Rheinhessen, Dienstleistungszentrum Worms www.rheinhessen.ihk24.<wbr />de . Gleichzeitig mit vielen Fragen: Entscheiden - aber was und wann und mit wem?

Einige Klarheit war schnell gefunden, und auch viele gemeinsame Punkte. Gute Betriebe brauchen gute Mitarbeiter*innen, und die brauchen Radverbindungen und Bahnhaltepunkte, um zur Arbeit zu gelangen, eine lebenswerte Stadt und Umgebung, gute Schulen und Kindertagesstätten.

Fachkräfte bekommt man durch Bildung und Ausbildung, durch eine vielfältige Schullandschaft, die eng mit Betrieben kooperiert, die jahrelange Frustrationen vermeidet und viele Türen aufzeigt. Das gilt für Menschen, die in Worms geboren sind ebenso wie für solche, die erst kommen, besonders auch Geflüchtete, hier leistet die IHK wertvolle Integrationsarbeit. Wer im Betrieb ist, ist angekommen.

Wirtschaft braucht Flächen, aber nicht endlos, und durchaus auch in interkommunaler Zusammenarbeit. Nicht immer einfach, aber anzustreben ist die Nutzung bestehender Brachen.
Grüne Zukunft geht nur zusammen mit Unternehmen. Am Beispiel Grüner Wasserstoff wird das konkret: Er macht in energieintensiven Unternehmen Klimaneutralität denkbar.


Von der globalen Zukunft in die Wormser Innenstadt: Ob hier die Einrichtung von Business Improvement Districts zu vergleichbaren Erfolgen führt wie in den prominenten Beispielen aus Hamburg oder New York? Die Chancen stehen gut - auch dank fruchtbarer Zusammenarbeit aus Politik und IHK: Das Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) wird derzeit auf einen wirksamen Stand gebracht, der z.B. den Kommunen ermöglicht, per Satzung vor Ort passgenaue Projekte zur Aufwertung ihrer Innenstädte anzugehen. www.gruene-fraktion-<wbr />rlp.de/parlamentarische-<wbr />initiativen/landesgesetz-zur-<wbr />aenderung-des-landesgesetzes-<wbr />ueber-lokale-entwicklungs-und-<wbr />auf-wertungsprojekte-leapg/

Wir leben in Zeiten des -nicht nur- digitalen Wandels. Auch für öffentliche Verwaltung gilt: Prozesse digitalisieren, nicht Dokumente: Gut für demokratische Beteiligung, für Bürger*innen, für die Wirtschaft.

Auch strittigere Fragen waren auf dem Tisch: Was und wem nützen verkaufsoffene Sonntage? Wie viel Parkraum muss in die Stadt? Was kann und muss Energie kosten? Und wen?
Was aber hilft: Transparenz, Rechtssicherheit, alles unter dem Vorzeichen Subsidiarität: Korrigierbar - und nachvollziehbar-  entscheiden, im ständigen Austausch mit allen Akteuren, in Echtzeit, ohne Angst vor Dissenz, Eigenverantwortung ermöglichen mit guten Rahmenbedingungen.

Danke an Tim Wiedemann, Geschäftsführer der IHK Worms, für das interessante und zukunftsweisende Gespräch!

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Fri, 04 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/stadt_worms_haushaltsrede_2122020_katharina_schmitt/ Stadt Worms Haushaltsrede 2.12.2020 Katharina Schmitt http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/stadt_worms_haushaltsrede_2122020_katharina_schmitt/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/stadt_worms_haushaltsrede_2122020_katharina_schmitt/ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst ein...

Haushaltsrede 2.12. 2020         Katharina Schmitt      B90/Grüne

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

zunächst ein persönliches Wort an die Kämmerei, danke für dieses umfangreiche Werk, die Arbeit dahinter, dass Sie das Menschenmögliche tun, um unsere Finanzen im Griff zu behalten und uns immer für alle Fragen zur Verfügung stehen. Sie halten nicht nur die Stadt am Laufen, sondern schaffen auch die wesentlichen Grundlagen für demokratische Beteiligung.

Für uns stellt sich heute die Frage: Sollen wir diesem Haushaltsentwurf zustimmen?

Verantwortung übernehmen für was, was man eigentlich so wenig selbst beeinflusst? Die  Allzumenschlichkeiten eines in die Jahre gekommenen Föderalismus schultern?

Dieses Jahr hat uns bekanntlich noch ratloser zurückgelassen.

So viele unerwartete Probleme sind dazu gekommen, für so viele Menschen, die nicht wissen, wie es für sie weitergehen soll.

Üblicherweise könnten wir uns jetzt preisen, was wir hineinverhandelt haben oder zu haben glauben. Und dann zustimmen. Oder alles mies finden, was drinsteht. Und erhobenen Hauptes ablehnen.

Wir sind jahrzehntelang gewöhnt, schöne, aber teure Sachen für die Bürgerinnen und Bürger zu beschließen, und dafür bei Wahlen belohnt zu werden. Das funktioniert immer weniger.

Die finanzielle Situation der Kommunen führt auf Seiten der Politik zu sowas wie Stresstrieben:

Wir machen was, weil es grade Fördergelder gibt,

weil irgendjemand am meisten Einfluss hat, oder am lautesten fordert,

weil die Zeitung ein Bild davon bringt. Oder weil es eben grade noch geht.

Wie kann man Kommunalpolitik machen, wenn man eigentlich nur noch über ein Taschengeld aus freiwilligen Leistungen entscheiden kann? 

Ich glaube, unsere Aufgaben hier werden immer anspruchsvoller.

Wir müssen besser werden.

Auch mitten in der Pandemie, auch 2021 müssen wir also an Strukturen mindestens soviel wie an Inhalten arbeiten.

Das heißt zum Beispiel:    Investitionsbegriff neu definieren

Wir wollen Investitionen, die den Namen verdienen: Die in der Zukunft nicht Kosten verursachen, sondern Gewinn bringen, zum Beispiel an Bildung, an Klimaschutz, an Gerechtigkeit, an Vielfalt, an Lebensqualität.

Wir investieren noch zu viel in eine Verkehrsinfrastruktur, die gestern schon falsch war und morgen noch falscher ist. 

Wir brauchen klarer als bisher Alternativen zum motorisierten Individualverkehr.

Vor 42 Jahren gab es die erste Weltklimakonferenz.

Als ich im Kindergarten war, kämpfte meine Mutter, die jetzt 90 wurde, für eine fußgängerfreundliche Innenstadt und hatte genau mit denselben Problemen zu kämpfen wie wir heute.

Inzwischen haben wir x Gutachten, Beauftragte, Aktionspläne, das ist alles richtig.

Wir wissen aber eigentlich, was zu tun ist.

Begrünung in der Stadt, Bäume, Fußgänger- und Fahrradfreundliche Wege, Tempo 30, kundenfreundlicher ÖPNV. Tun wir es endlich.

Ich habe vorher von Stresstrieben gesprochen. Ein Stresstrieb ist, dass wir statt zu investieren, dazu neigen, Tafelsilber zu verscherbeln.

Wem gehört die Stadt - Wem wird die Stadt morgen gehören?

Die zunächst günstig und händelbar scheinende Methode, sanierungsbedürftige Immobilien zu verkaufen und zurückzumieten, ist zu prüfen. Da Investoren Geld verdienen müssen, kann so etwas vermutlich höchstens vorübergehend finanziell sinnvoll für die Stadt sein.

Eine zukunftsfähige Stadtentwicklung im Auge zu haben, heißt: Zum Beispiel durch eine aktive Bodenpolitik der Stadt Flächen in öffentliche Hand zu bringen oder zu halten, Spekulation zu verhindern, damit Preissteigerungen zu bremsen – und Wohnen bezahlbar und vielfältig zu machen.

Vor allem müssen wir investieren in die passgenaue Bildung von Kindern und Jugendlichen. Dabei bildet leider nicht alles, was Bildung heißt. Und das heißt wiederum: unterschiedliche Akteure, unterschiedliche Konzepte, unterschiedliche Menschen  im Blick haben. 

Schuldigitalisierung: Internetzugang in den weiterführenden Schulen (auch Berufsschule) muss Vorrang haben. Freier Zugang zu Informationen ist eine Frage der Demokratie, der Bildungsgerechtigkeit und der Lebenswirklichkeit.

Richtig investieren heißt bekanntlich auf Auswirkungen zu sehen: Das betrifft das Thema Lebenszykluskosten, aber auch zum Beispiel ein kleines unbedeutend scheinendes Feld zum Ankreuzen in jeder Beschlussvorlage, nämlich: Welche Auswirkungen hat der Beschluss auf den Klimaschutz? Und wenn da "negativ" steht, muss man halt schon zweimal erklären, warum man das trotzdem braucht.

An Strukturen arbeiten,  das heißt: Zusammenarbeiten

...mit der Verwaltung

Es ist unser Job, kritisch zu sein. Gleichzeitig sind wir abhängig von Ihrer Sachkenntnis und Ihren Antworten.

Wir können nicht ewig jährlich 70 neue Stellen beschließen. Je mehr es werden, desto mehr braucht man.

Nach Subsidiarität zu fragen, nach Aufgaben, die es so nicht mehr gibt, nach Effizienz, das ist an uns.

Aber genau so gehört dazu die Frage nach Ihren Arbeitsbedingungen.

Auch bei uns arbeiten z.B. deutlich mehr Frauen im gering dotierten Bereich. Daran haben sich alle gewöhnt. Wir müssen Arbeit aber so bezahlen, dass jede und jeder von jedem Job leben kann.

Zusammenarbeiten müssen wir vor allem auch...mit den Bürger*innen:

Ehrenamt, auch kritisches, ist ernst zu nehmen. Bürgerwissen muss nutzen können. Wenn Sie was planen, fragen Sie bitte zuerst die Leute, die nachher damit zu tun haben.

Beispielhaft zu loben ist die Zusammenarbeit in der Projektgruppe Radwege.

Beim Mobilitätskonzept brauchen wir aber eine aktivere und viel frühere Einbeziehung der Verbände. Nicht erst, wenn alles quasi fertig ist.

Gleiches gilt für den ÖPNV. Es ist kaum zu glauben, dass wir immer noch keinen Fahrgastbeirat haben, und dass dies an einer unbesetzten Stelle hängen soll, die es vorher gar nicht gab.

Menschen, die uns in den Rat gewählt haben, erwarten zu recht, dass wir sie informieren.

Da reicht das, was wir uns in Unmengen von Freizeit irgendwo zusammensuchen und drei Anfragen pro Stadtratssitzung sicher nicht aus. Menschen fragen uns, und wir brauchen Antworten. Das dauert für alle Beteiligten, auch für Sie in der Verwaltung, derzeit zu lange.

Kennen Sie das Ein-Euro-Spiel?  Dabei liegt ein Euro offen, aber unauffällig im Zimmer. Wer ihn sieht, setzt sich und sagt nichts. Bis alle sitzen. Der letzte hat verloren.

Ähnlich geht es mancher Wormserin mit Informationen. Direkt geheim sind sie nicht, aber man findet sie auch nicht.

Hier brauchen wir eine Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems, vor allem im Bereich Recherche, um zB unsere Anfragen zu verschlagworten.

Digitalisierung muss allgemein zu mehr Transparenz, mehr Beteiligung führen.

Dabei sind bekanntlich Prozesse, nicht Dokumente zu digitalisieren. Da müssen wir hin.

Unser Ziel ist eine Open Data-Kultur:

Daten, die nicht besonderem Schutz unterliegen, die mit dem Geld der Bürger*innen erhoben werden und in deren Auftrag, müssen zugänglich und nutzbar werden. Und zwar schnell und einfach und für jeden. Das betrifft fast alle Bereiche der Verwaltung, auch den Kernhaushalt.

Auch in den Beteiligungen müssen zumindest größere Posten öffentlich diskutiert werden. Die zukünftige Rolle der Stadt Worms Beteiligungs GmbH war ein wichtiges Thema in diesem Jahr. Wir haben da zusammen gute Ergebnisse erzielt, aber nach wie vor ist es problematisch, dass Teile öffenlticher Ausgaben sich im privatwirtschaftlichen Gewande dem Blick der ja inzwischen aus gutem Grund öffentlichen Ausschusssitzungen entziehen. 

Auch das gehört wahrscheinlich zu den Stresstrieben der angespannten finanziellen Situation. 

In Zeiten drohender Entfremdung zwischen einem Staat, der mehr eingreifen muss, und seiner Bürgerschaft ist jeder Kontakt wertvoll.

Vielleicht schaffen wir's  ja auch mal mit dem Livestream. Wir müssen jetzt die Möglichkeit digitaler Gremiensitzungen bereitstellen. Dass Sitzungen einfach ausfallen, ist auch hier der Katastrophenmodus, aus dem wir sofort raus müssen und können. 

Dazu brauchen wir nicht nur Verwaltung, sondern auch unsere aktive Mitarbeit.

Wir schauen verständlicherweise auf die Ausgaben im Sozialhaushalt. Ja, wir brauchen Gegenfinanzierung. Aber sind das wirklich "nur" Pflichtaufgaben? Das würden wir doch schon auch "freiwillig leisten":

Wohnraum zur Verfügung stellen,

Für Menschen mit Beeinträchtigungen Teilhabe ermöglichen

Beratung schaffen, damit Leute nicht in Bürokratiedschungeln verzweifeln

Geflüchtete aufnehmen

Kindern einen guten Start schaffen

Hinter diesen Zahlen stehen Menschen. Solche, die bezahlen, solche die was bekommen müssen. Mit allen müssen wir so viel Kontakt wie möglich suchen. 

Gebende wie Nehmende dieses Haushaltsentwurfs brauchen Rahmenbedingungen: Vielfältig beteiligungsorientiert, rechtssicher, aber auch korrigierbar. 

Zusammenarbeiten müssen wir natürlich... mit dem Land 

Bei uns ist Basis bekanntlich Boss. Das gilt auch für die Kommunikation mit dem Land Rheinland-Pfalz, (das übrigens finanziell ähnlich dasteht wie die Stadt).

Es gehört zu unserer DNA, auf die unterste Ebene zu hören und natürlich über bedarfsgerechte Mittelzuweisung und Konnexität zu reden. 

Kommunen müssen gg. Bund besser vertreten sein. Die Finanzierungsstruktur der Kommunen mit ihren Abhängigkeiten zB von der Gewerbesteuer muss immer wieder auf den Prüfstand.

Natürlich sind wir gespannt auf Urteil zum Kommunalen Finanzausgleich am 16.12..

Das betrifft bei uns immerhin ca bisher 62 mio Euro, die Zuweisungen sind, das muss gerechterweise gesagt werden, spürbar gestiegen in den letzten Jahren. Neue Schlüsselzuweisungen sind dazugekommen. Der KEF wirkt mit ca 10 mio jährlich. Unsere Situation wird wahrgenommen, und auch die Bedeutung der Kommunen.

Landespolitiker*innen sind meist auch Kommunalpolitiker*innen.

Das muss auch so bleiben.

Klar ist: Auch Kommunen sollen sich wissenschaftlicher Begutachtung stellen, anstatt bei Reformvorschlägen in Abwehrreflexe zu verfallen.

Apropos: Zusammenarbeit mit anderen Kommunen

Das müssen wir ausbauen, nicht nur im Bezug auf gemeinsame Gewerbeflächen. 

Echte Digitalisierung würde Zuständigkeiten ja wirklich ganz neu verteilen. Mehr Ansprache im Stadtteil wird zukünftig angesichts des demografischen Wandels noch wichtiger. Aber Anträgen auf der Internetseite ist es egal, wie weit ihr Weg ist.

Wir brauchen auch vergleichbare Haushaltsstrukturen, um Kennzahlen und Best Practice besser zu nutzen. Vieles, was hier erstmal scheinbar nicht geht: Das geht eben schon dort.. 

Radwege, Lastenradförderung, Kommunaler Zwischenerwerb, Baugemeinschaften, Energiegenossenschaften, Offener Haushalt, Beteiligungsformate, Open Data – alle Räder sind schon erfunden!

Dieser Haushaltsplan, an dem wir vieles kritisieren und der einige Beschlüsse umsetzt, die ohne unsere Stimmen gefasst wurden: 

Unsere Zustimmung oder Ablehnung hängt vielleicht nicht davon ab. 

Wir glauben daran, dass Menschen klug agieren können, wenn wir bereit sind, die Rahmenbedingungen immer wieder zu verbessern. 

Wir versuchen dauernd, zusammen mit Ihnen allen dafür die richtigen Fragen zu stellen und Vorschläge zu finden. Vielen Dank.

 

 

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Thu, 03 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/musik_und_volkshochschule_endlich_eine_heimat_geben/ Musik- und Volkshochschule endlich eine Heimat geben http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/musik_und_volkshochschule_endlich_eine_heimat_geben/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/musik_und_volkshochschule_endlich_eine_heimat_geben/ Wir beantragen Anmietung der Kaufhof-Immobilie Weder die Lucie-Kölsch-Musikschule noch die... Wir beantragen Anmietung der Kaufhof-Immobilie

Weder die Lucie-Kölsch-Musikschule noch die Volkshochschule der Stadt Worms haben derzeit ein Zuhause. Während über den Verkauf des bisherigen Sitzes der Musikschule in der Gewerbeschulstraße diskutiert wird, muss die Volkshochschule schon seit Jahrzehnten als geduldete Untermieterin im Gebäude der Neusatz-Grundschule ihren Betrieb durchführen. Die Stadtratsfraktion der Wormser GRÜNEN möchte beide Bildungseinrichtungen nun in den frei gewordenen Räumlichkeiten der Kaufhof-Immobilie unterbringen und damit neue Perspektiven sowohl für die Bildung als auch für die Innenstadt schaffen.

„Mit der Schließung des Kaufhofs eröffnen sich neue Möglichkeiten für eine qualitativ hochwertige Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Worms“, erklärt dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat David Hilzendegen. „Die Immobilie ist zentral gelegen, an sämtliche Verkehrsarten günstig angebunden und kann in Absprache mit den Eigentümern für modernen und vielfältigen Unterricht ertüchtigt werden. Wir wollen die Musikschule und die Volkshochschule als eigenständige Bildungseinrichtungen stärken und sie mit eigenen Räumlichkeiten in die Mitte der Stadt holen. Deshalb haben wir für die kommende Sitzung des Stadtrates einen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, dies schnellstmöglich umzusetzen.“

Die Grünen sehen dadurch auch Chancen für die Entwicklung der Einkaufsinnenstadt. „Sowohl die Musikschule als auch die Volkshochschule bringen Belebung in die Innenstadt, da sie von morgens bis abends Menschen aller Generationen und aller sozialen Schichten zusammenbringen“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Richard Grünewald. „Vor und nach den Kursen bietet sich die Möglichkeit, Besorgungen zu machen oder gemütlich im Café zusammenzusitzen. Darauf sind die Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie dringend angewiesen. Außerdem wird so das Stadtzentrum als sozialer Mittelpunkt der Stadt gestärkt. Für uns war seit der Ankündigung der Kaufhof-Schließung klar, dass das Gebäude mit einem Kundenfrequenz bringenden Mix zu neuem Leben erweckt werden muss.“

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Tue, 24 Nov 2020 21:20:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/klassenteilung_in_oberstufe_sinnvoll/ Klassenteilung in Oberstufe sinnvoll http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/klassenteilung_in_oberstufe_sinnvoll/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/klassenteilung_in_oberstufe_sinnvoll/ Wir unterstützen die Position der Gauß-Schüler*innen Die grüne Stadtratsfraktion begrüßt die... Wir unterstützen die Position der Gauß-Schüler*innen

Die grüne Stadtratsfraktion begrüßt die Initiative der Schülerinnen und Schüler des Gauß-Gymnasiums, die am Mittwoch für ein wöchentliches Wechselsystem in der Oberstufe demonstriert haben. „Das Engagement der Schüler*innen zeugt von großem Verantwortungsbewusstsein“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Wormser Stadtrat David Hilzendegen. „In der Sache unterstütze ich die Forderung, vor dem Hintergrund der aktuellen pandemischen Entwicklung in der gymnasialen Oberstufe ein wöchentliches Wechselmodell einzuführen, voll und ganz. Die Schüler*innen der Oberstufe sind damit vertraut, eigenständig zu lernen und sich Inhalte im Home Schooling mit Unterstützung ihrer Lehrkräfte zu erschließen.“ Dies unterscheide die Oberstufenjahrgänge von den unteren Jahrgängen der weiterführenden Schulen oder den Grundschulen. Gerade letztere müssen aus Sicht der Wormser Grünen so lange wie möglich für alle Schüler*innen offen gehalten werden.

Bei der Entscheidung über das Wechselmodell sehen die Wormser Grünen nicht jede einzelne Schule, sondern das Land in der Pflicht. „Ich könnte mir vorstellen, das Wechselsystem zumindest für die älteren Jahrgänge in den Corona Warn- und Aktionsplan der Landesregierung aufzunehmen und an die Inzidenz in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis zu knüpfen“, ergänzt Katharina Schmitt, ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin der Wormser Grünen. „Dass wir von den Schüler*innen nun verlangen, ihre privaten Kontakte fast auf 0 zu reduzieren, aber der Mindestabstand in den Schulen überhaupt nicht eingehalten werden kann, ist nicht ganz konsequent. Wir respektieren die Bereitschaft für Flexibilität und sicherlich auch Mehrarbeit von allen Mitgliedern der Schulgemeinschaften. An den Kommunen ist es deshalb, stabile technische Infrastruktur vor allem der weiterführenden Schulen mit höchster Priorität bereit zu stellen.“

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Sat, 21 Nov 2020 14:53:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/kein_geld_mehr_versenken/ Kein Geld mehr versenken! http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/kein_geld_mehr_versenken/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/kein_geld_mehr_versenken/ Tiefgarage Ludwigsplatz ist ein Auslaufmodell Erneut besteht die Gefahr, dass die Stadt Geld... Tiefgarage Ludwigsplatz ist ein Auslaufmodell

Erneut besteht die Gefahr, dass die Stadt Geld in der maroden Tiefgarage unter dem Ludwigsplatz versenkt – und zwar nicht nur für eine Verlängerung der Restlaufzeit, sondern für den kühnen Versuch einer Komplettsanierung. „Kann das wahr sein?“, möchte man fragen. Ist denn immer noch nicht allen klar, dass diese Höhle nur noch verfüllt werden kann? Oder fehlt einmal mehr der politische Mut, den Bürgern reinen Wein einzuschenken, dass es nämlich dort eines Tages keine schmuddeligen Parkplätze mehr geben wird, sondern endlich einen Platz, der für Veranstaltungen und eine lebendige Stadt und somit zur Förderung des Handels genutzt werden kann.

Noch eine Machbarkeitsstudie?

Auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 18. November steht nun als letzer Punkt (17) die Beauftragung einer neuerlichen Machbarkeitsstudie für rd. 60.000 Euro über evtl. Sanierungsmöglichkeiten.

Studien gibt es zur Genüge

Dabei hat es an Studien in der langen und leidvollen Geschichte dieser Tiefgarage nicht gemangelt: 2016 loteten die Fachleute der Verwaltung unter dem damaligen Leiter Verkehrswegebau bereits intern aus, ob und wie das rund 50 Jahre alte Bauwerk zu retten oder zu ersetzen sei. Eine Sanierung, so die Erkenntnis damals, scheide aus. 2018 wurde dann eine umfangreiche Machbarkeitsstudie für mögliche Neubauvarianten extern vergeben, die im März 2019 horrende Kosten aufrief: 17 Millionen für zwei und 26 Millionen für drei Parkdecks. Der Rückbau wurde mit 3,9 Mio. veranschlagt. Das Entsetzen war damals einhellig. Manche hofften noch, dass die Betreiber der Kaiser Passage das Risiko schultern würden, doch war man dort klüger.

Wer glaubt an eine Spontanheilung?

Soll nun eine 3. Studie klären, ob eine Sanierung entgegen den bisherigen Auskünften nicht doch möglich wäre und mit welchen Kosten dann grob zu rechnen sei? Solch eine Machbarkeitsstudie würde rund 60.000 Euro kosten, der Versuch einer Sanierung jedoch sicher Millionen. Dass sich der bauliche Zustand der Tiefgarage zwischenzeitlich verbessert haben sollte, wird wohl niemand annehmen. „Zunächst war ich fassungslos“, gibt Richard Grünewald, Sprecher Bündnis 90/Die Grünen, zu, „mittlerweile finde ich einen solchen mit Wunschdenken gepaarten Schlingerkurs ärgerlich.“

Die Tiefgarage Ludwigsplatz ist und bleibt ein Auslaufmodell

Mit ihrer Schließung wurden die 7,5 Millionen für die Sanierung der Tiefgarage Friedrichstraße begründet. Eben erst wurde das Parkhaus in der Koehlstraße eröffnet, das am Ende 10 Millionen gekostet haben wird. Weitere Parkhausmilionen wären gänzlich unverantwortlich.

Zukunft braucht nachhaltige Mobilität

„Wollen wir nicht eine Mobiltätswende? Attraktive Alternativen zum PKW wie sichere Radwege und funktionierende Busse? Haben wir nicht ganz überwiegend verstanden, dass wir unser Klima nur retten können, wenn wir künftig anders mobil sind? Erfordert die Ermöglichung einer nachhaltigen Mobilität nicht alle Mittel und Planungskapazitäten der Fachleute? Haben wir nicht ein Tourismuskonzept beschlossen, das eine deutliche Verkehrsberuhigung der Innenstadt vorsieht?“, fragen sich Bündnis 90/Die Grünen.

Schon lange Zeit für ein „Good Bye“

„Wir fordern endlich eine klare und zukunftsweisende Entscheidung, den Ludwigsplatz nach dem Ende der alten Tiefgarage als Platz im Herzen der Stadt zurück zu gewinnen und eine Absage an sündteure Gedankenspiele zur Wiederbelebung der berüchtigten „Tropfsteinhöhle“, so Richard Grünewald für die Grüne Stadtratsfraktion.

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Wed, 18 Nov 2020 19:10:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/wir_verschenken_platz/ Wir verschenken Platz! http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/wir_verschenken_platz/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/wir_verschenken_platz/ Landtagskandidatin Katharina Schmitt ist Stadtmobil-Kundin Innenstädte brauchen Platz. Platz für... Innenstädte brauchen Platz. Platz für Grünflächen, Platz für Menschen aller Altersgruppen, Platz für Fahrräder - da ist jeder Quadratmeter willkommen. Carsharing gibt es deshalb schon viele Jahre auch in Worms: Ein geteiltes Auto schenkt allen anderen wertvolle innerstädtische Fläche und spart Nerven, Zeit und Geld.

Als Schmitts Kunde bei stadtmobil.de werden wollten, stellten sie fest, wie einfach das ist: Durch eine Kooperation mit der Kultur- und VeranstaltungsGmbH der Stadt Worms steht das Auto nicht nur auf einem exklusiven Parkplatz bereit. Man kann auch den nötigen Führerscheincheck ganz einfach am Ticketservice im WORMSER erledigen und sich ansonsten online anmelden.

"Für alle, die bedauern, dass das teure eigene Auto fast sein ganzes Leben ungenutzt herumsteht, eine tolle Alternative", so Katharina Schmitt. "Man kann einfach nicht alle Fahrzeuge selbst besitzen." Für jeden Weg das passenden Leihfahrzeug, verknüpft an Mobilitätsknotenpunkten, sich flexibel bewegen und immer mal umsteigen: Zukunft ist auch im Bereich Mobilität vielfältig.

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Sun, 15 Nov 2020 20:43:00 +0100
http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/ausfallende_sitzungen_sind_ein_nicht_hinnehmbarer_zustand/ Ausfallende Sitzungen sind ein nicht hinnehmbarer Zustand! http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/ausfallende_sitzungen_sind_ein_nicht_hinnehmbarer_zustand/ http://www.gruene-worms.de/news-detail/article/ausfallende_sitzungen_sind_ein_nicht_hinnehmbarer_zustand/ Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 27. Mai 2020 eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht,... Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 27. Mai 2020 eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, die kommunalen Gremien die Möglichkeit eröffnet, ihre Beschlüsse auch per Videokonferenz oder per Umlaufbeschluss fassen zu können, wenn eine Pandemie oder eine Naturkatastrophe ein physisches Zusammentreten nicht zulässt.

„Daraufhin haben wir bereits am 17. Juni 2020 im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt vorsorglich zu prüfen, welche technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat David Hilzendegen. „Dass sich die pandemische Situation im Herbst wieder verschärfen und Präsenzsitzungen schwieriger werden könnten, stand zu befürchten. Darum habe ich kein Verständnis, dass Oberbürgermeister Kessel erst in der Stadtratssitzung am 28. Oktober eine Abfrage unter den Ratsmitgliedern gemacht hat, welche persönlichen technischen Möglichkeiten vorliegen. Diese monatelange Untätigkeit des OBs ist nicht hinnehmbar.“

„Die Stadtspitze hat sich nun aufgrund der steigenden Infektionszahlen dafür entschieden, einige Sitzungen im November abzusagen. Daraufhin haben wir uns nach dem Umsetzungsstadium des Beschlusses erkundigt“, ergänzt Katharina Schmitt, ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin der Wormser Grünen. "Dass man kurz davor ist, sich für ein Videokonferenztool zu entscheiden und sich die Genehmigung der ADD einzuholen, per Videokonferenz beschließen zu dürfen, macht Hoffnung. Wir erwarten hier auch die nötige Kooperation der Ratskolleg*innen, denn ohne die geht es nicht. Vor dem Hintergrund, dass bereits wichtige Ausschüsse wie der Bau- und der Mobilitätsausschuss abgesagt werden mussten, habe ich die dringliche Erwartung, dass wir zeitnah in die Umsetzung gehen und die demokratisch gewählten Gremien wieder ihre Funktion erfüllen können und öffentlich per Video Beschlüsse fassen können.“ 

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Fri, 13 Nov 2020 19:19:00 +0100