16.03.2022

Bald hybride Stadtratssitzungen in Worms?

Mit einem Prüfantrag zur kommenden Sitzung des Wormser Stadtrats wollen die Grünen hybride Tagungen in Worms möglich machen. So könnten Mitglieder zukünftig auch per Ton-Bild-Übertragung, bei in Präsenz statt findenden Sitzungen, in den Ratssaal zugeschaltet werden.  Seit Monaten trifft sich das Gremium schon digital, denn nach wie vor stellt das Pandemiegeschehen die Stadt vor die Herausforderung,  Rats- und Ausschusssitzungen sicher durchzuführen. Kürzlich erst wurde die Regelung zur Tagung unter 3G-Bedingungen durch den Rat verlängert.

Viele andere Kommunen in Rheinland-Pfalz beweisen bereits, dass Tagungen in hybrider Form erfolgreich umsetzbar sind. In Ludwigshafen zum Beispiel, trifft sich schon seit Dezember 2020 ein Teil der Ratsmitglieder im Sitzungssaal, die anderen sind per Ton-Bild-Übertragung live zugeschaltet. 

„Auch wenn mit einem Abflauen der Inzidenzen über den Sommer zu rechnen ist,  müssen wir weiterhin Vorkehrungen treffen, um besonders gefährdete Gruppen zu schützen. Die letzten Monate haben uns deutlich gezeigt: Digitale Formate sind dabei unverzichtbar!“, stellt Carolin Cloos, Vorstandsvorsitzende der Wormser Grünen, fest. So könne Mandatsträger*innen die Teilnahme an Sitzungen ermöglicht werden, die aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder zum Schutz anderer, momentan keine Präsenzsitzung besuchen können. 

Doch auch unabhängig von der Pandemie bieten sich mit einer solchen Sitzungsform für die Mitglieder des Stadtrats, mehr Optionen für die Ausübung ihres Mandats, so die Wormser Grünen. „Hybride Sitzungen leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen mit körperlichen Einschränkungen eine Teilnahme an Sitzungen zu erleichtern und auch für die Vereinbarkeit von Familie und Politik könnte man so ein wichtiges Zeichen setzen.“, ergänzt Carolin Cloos.

URL:https://www.gruene-worms.de/news-detail/article/bald-hybride-stadtratssitzungen-in-worms/