19.11.2008
Die Stadtverwaltung prüft, ob auf dem Liebenauer Feld ein neues Studentenwohnheim errichtet werden kann.
Mehr »WZ vom 11.11.2008
Grünenlob für CDU bei Turnhallenbau
red. "Wir sind froh, dass sich die CDU nach langem Zögern so eindeutig äußert, denn ein Neubau der Elo-Turnhalle an gleicher Stelle ist genau unsere Position", reagierte Kurt Lauer, Fraktionschef von Bündnis 90 / Die Grünen, auf die Ankündigung der CDU, das Eleonoren-Gymnasium in seinem Wunsch nach einer eigenen Halle zu unterstützen.
Mehr »WZ vom 04.11.2008
Festspielkarten für Nachhilfe
red. Der Verein "Sinus Nachhilfe und Schülerbetreuung e.V." in der Goethestraße erhält vom Fraktionsvorsitzenden Kurt Lauer (Bündnnis 90 / Die Grünen) eine Spende: Auch in diesem Jahr gibt er den finanziellen Gegenwert seiner Nibelungenfestspielkarten für die Kinder- und Jugendarbeit.
Mehr »WZ vom 20.08.2008
Verwirrspiel um Förderung für VHS
Von Roland Keth
Die Agentur für Arbeit habe sich kurzfristig von der Finanzierung zurückgezogen. "Um den Kurs dennoch durchführen zu können, ist es notwendig, dass die Stadt den Fehlbetrag ausgleicht", begründet Fraktionschef Kurt Lauer seinen Vorstoß.
WZ vom 20.08.2008Verwirrspiel um Förderung für VHS
Grüne wollen Hauptschulkurs retten und bringen dazu heute im Stadtrat Eilantrag ein
Für die heutige Stadtratssitzung (14 Uhr, Ratssaal) haben die Grünen einen Eilantrag angekündigt: Sie fordern, dass der Stadtrat 10000 Euro für die Weiterführung eines Volkshochschulkurses bewilligt, mit dessen Hilfe man den Hauptschulabschluss nachmachen kann.
Von Roland Keth
Die Agentur für Arbeit habe sich kurzfristig von der Finanzierung zurückgezogen. "Um den Kurs dennoch durchführen zu können, ist es notwendig, dass die Stadt den Fehlbetrag ausgleicht", begründet Fraktionschef Kurt Lauer seinen Vorstoß. Hans-Joachim Kosubek (CDU) lässt als zuständiger Dezernent gegenüber der WZ durchblicken, dass er durchaus Sympathie für diesen Antrag empfindet. Denn der VHS-Kurs, der in Kooperation mit dem Arbeitsförderbetrieb entwickelt worden sei, habe "sensationell gute Ergebnisse" gebracht. "Zwölf von 20 Teilnehmern haben zuletzt bestanden." Dass die Arbeitsagentur die Förderung einstellt, sei "sozialpolitisch völlig falsch", kritisiert Kosubek. Die 10000 Euro habe die Stadt ursprünglich auch bewilligt. Man habe diesen Betrag aber wieder streichen müssen, weil die Kommunalaufsicht die Stadt verdonnert habe, im städtischen Haushalt 1,4 Millionen Euro einzusparen. Erschwerend kommt hinzu, dass besagte 10000 Euro gar nicht im Etat eingestellt waren, sondern von OB Kissel freihändig, aber unter Zustimmung der Fraktionen, bewilligt wurden. Anders als von den Grünen behauptet, gehe es der VHS allerdings nicht um die Fortführung dieses ganztägigen, kostenlosen Kurses, erläutert Kosubek. Die VHS habe einen neuen Lehrgang für Selbstzahler entwickelt, etwa für Menschen mit Migrationshintergrund, auf jeden Fall für Interessenten, die über 16 Jahre und nicht mehr schulpflichtig sind. Mit den 10000 Euro sollte eine halbe Lehrkraft bis Dezember bezahlt werden, für Januar bis Juli wären dann nochmals 14000 Euro fällig.
Warum aber hat die Agentur für Arbeit die Förderung einer Maßnahme eingestellt, die alle als unglaublich wichtig bezeichnen? "Die Bundesagentur hat sich nicht zurückgezogen, weil sie damit gar nichts zu tun hat", bezeichnet Horst Kramer, BA-Chef in Worms, diese Behauptung als "Quatsch". Das Jobcenter sei zuständig. "Und dort ist die Stadt doch beteiligt", merkt Kramer an. Jobcenter-Leiter Claus Scherer bestätigt Kramers Aussage. "Wir haben den VHS-Kurs früher als ,sonstige Leistung` freihändig gefördert. Das hat uns das Bundesministerium untersagt." Anschließend habe die Agentur für Arbeit unter dem Titel "berufsvorbereitende Maßnahme" einen neuen Fördertopf aufgemacht. "Und dort kann sich die VHS mit anderen Trägern bewerben", ergänzt Scherer. Da die Ausschreibung allerdings erst seit wenigen Tagen bekannt ist, das neue Semester aber dieser Tage startet, kann sich die VHS jetzt kaum bewerben. Das ficht Scherer wenig an. "Der wirtschaftlich günstigste Bewerber erhält den Zuschlag, wir haben uns bereits 16 Plätze reservieren lassen."
Anmerkung:
Grüne haben nie behauptet es ginge um einen kostenlosen Kurs. Sie haben sich gezielt um den Selbstzahler-Kurs gekümmert, denn der sollte gestrichen werden.
Dringlichkeitsantrag:
20.08.2008