WZ, 03.02.2010

Nach Kassiererinnen-Streit: Wormser Grüne fordern Büttlers Rücktritt

Von Roland Keth

Freizeitbetriebe und die vier Schwimmbad-Kassiererinnen haben ihren Streit zwar gütlich beigelegt, die Grünen fordern jedoch personelle Konsequenzen. „Da die Stadt nun auch noch die strafrechtlichen Vorwürfe Diebstahl und Unterschlagung zurückgezogen hat, zeigt sich die komplette Unfähigkeit von Dezernent und Geschäftsführung. Für uns ist klar: Georg Büttler muss zurücktreten", forderte gestern Fraktionschef Kurt Lauer.

„Was sich die beiden Sozialdemokraten - Dezernent Büttler und Geschäftsführer Haag - hier geleistet haben, ist nicht nur peinlich, ein solch rücksichtsloses Verhalten gegenüber städtischen Mitarbeiterinnen ist im höchsten Maße unsozial", kritisiert der Fraktionschef deren „rüdes Vorgehen". Ziel sei es gewesen, so Lauer, sich von älteren Mitarbeitern zu trennen, um die Stelle mit schlechter bezahlten Kräften wieder zu besetzen. Die Verantwortlichen hätten es geschafft, Worms ein weiteres Mal zum Gespött auf Bundesebene zu machen.

Worms, 27.01.2010

Haushaltrede von Bündnis 90/Die Grünen:

Wir freuen uns besonders über die Ausbreitung der Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet und auch darüber, dass die Stadt Worms selbst als Investorin auftritt, denn daran hat Grüne Politik einen großen Anteil. Es zeigt sich deutlich, dass nach jahre- und jahrzehntelanger Beharrlichkeit mit Grünen Ideen, schwarze Zahlen geschrieben werden können.

Aber es gibt auch einen Wehmutstropfen.

Leider wurde einem Wormser Unternehmer, der in die Photovoltaik investieren wollte, die Nutzung einer öffentlichen Dachfläche verweigert.Aber das war nicht der einzige unschöne Umgang mit örtlichen Unternehmen.Im Konflikt zwischen Fishermen's Friend und den Naturfreunden wurde der Klassenkampf ausgerufen, dabei die KPD links überholt und dadurch hatte die gesamte Unternehmerfamilie unter Anfeindungen aus der Bevölkerung zu leiden. Die Fa. Neef konnte keine Einigung mit Stadt und KVG über den Ticketverkauf erreichen, wurde nach eigener Aussage sehr rüde behandelt, zog vor Gericht und gewann. Vor diesem Hintergrund ist uns wichtig die Geschäftsaktivitäten der KVG auf den Prüfstand zu stellen und neu zu bewerten.

Der städtische Zuschuss für die Nibelungenfestspiele 2010 wurde auf 450 TEUR reduziert. Eine richtige und zukunftsweisende Entscheidung, wobei die Vorgehensweise höchst fragwürdig bleibt. Für uns hat diese Entscheidung auch Signalwirkung und Vorbildcharakter für die finanzielle Ausstattung der nachfolgenden Spieljahre, denn die desolate Finanzsituation der Stadt wird sich nicht verbessern. Damit sollte auch der Abschied vom Größenwahn eingeleitet sein, hin zum finanziell Machbaren, zu etwas mehr Bescheidenheit und angepasst an die Wormser Verhältnisse.