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Informieren, Diskutieren, Probefahren - 1. Wormser eBike-Tag
1. Wormser eBike-Tag am Samstag, den 16.7. auf dem Obermarkt von 11-16 Uhr
Während die automobile Elektromobilität trotz Milliardenförderung nicht recht in Gang kommen will, entdecken immer mehr Menschen eine heute schon alltagstaugliche Form der E-Mobilität, die cool, gesund und bezahlbar ist: Das eBike!
Von manchen noch als Seniorenrad belächelt, haben sich eBikes längst zu ausgereiften high-tech-Maschinen entwickelt, die täglich zuverlässig ihren Dienst verrichten und deren Radler man immer häufiger an einem gelassene Lächeln beim Überholvorgang erkennt.
Mehr»Das falsche Parkhaus!
Nein zu 10 Mio-Projekt! Bussinesplan fehlt! Bedarfe fraglich!
Das Parkhaus am Dom weist so langsam alle Elemente des klassischen Dramas auf, wenn auch in innovativer Reihenfolge.
Nachdem das retardierende (verzögernde) Moment schon im Dezember vorgezogen wurde, die Steigerung um 75% zuletzt gegeben wurde, folgt nun die Peripethie (der Umschlag), der dann in die Katastrophe führt.
Überflüssig zu erwähnen, dass solche Dramen mit dem Untergang des Helden enden...
Was auf der Bühne unterhaltsam sein mag, dürfen wir uns in der Realität allerdings nicht leisten.
Kein Ausschluss der Öffentlichkeit bei Parkhaus-Sondersitzung!
Keine Trickserei mit Aufsichtsrat
Seit dem 1.7. gilt nun auch in Rheinland-Pfalz, was z.B. in Hessen schon lange gilt: Ausschüsse des Stadtrates tagen prinzipiell öffentlich.
So soll endlich mehr Transparenz Einzug halten, denn für fast alle weitreichenden Entscheidungen werden die Weichen vorab in den Aussüssen gestellt. Bevor eine Angelegenheit in den Stadtrat kommt, geben Gremien wie der Bauausschuss oder Haupt- und Finanzausschuss die Richtung vor.
Doch was nun für ganz Rheinland-Pfalz gilt, wird in Worms noch immer hintertrieben:
Für den 6.7. sind Bauausschuss und Haupt- und Finanzausschuss zu einer Sondersitzung zum Wormser Chaosthema 'Parkhaus am Dom' eingeladen und das für eine nichtöffentliche Sitzung.
Wie ist das möglich?
Mehr»Granitbordsteine im Bereich Lutherkirche
Die Grüne Stadtratsfraktion sieht nach umfangreichen Gesprächen mit der Luthergemeinde und der Denkmalschutzbehörde bei der Stadtverwaltung keinen ausreichenden Grund, auf die Granitbordsteine an der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich Lutherkirche zu verzichten.
“Wir selbst haben schon frühzeitig im Bauausschuss auf den Wert des historischen Materials hingewiesen”, so Marcus Centmayer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat.
“Überall im Stadtgebiet und auch anderswo sieht man Granitbordsteine in verschiedenen Ausführungen, es ist einfach nicht ersichtlich, warum diese ausgerechnet an dieser Stelle verschwinden sollen”, ergänzt Katharina Schmitt, Ratsmitglied aus dem Wormser Westen. "Das Ensemble Wasserturm, Eleonorengymnasium, Karlsplatz und Lutherkirche ist ein wertvolles kulturelles Erbe der Stadt und ebenso wie das Kiautschau prägend für das Stadtbild im Wormser Westen. Die Einheitlichkeit der Bordsteine Friedrich-Ebert-Strasse erscheint uns dabei zweitrangig.”
Für die Grüne Stadtratsfraktion wäre es eine relativ einfache Maßnahme, durch eine erneute Nutzung der Granitbordsteine dieses Erbe zu bewahren.
Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
Am 1.7. 2016 wird das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten in den Kommunen in Kraft treten. Unter anderem werden dadurch Ausschusssitzungen grundsätzlich öffentlich, ohne wie bisher zwischen vorbereitenden und zur Entscheidung anstehenden Angelegenheiten zu unterscheiden.
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt diese Änderung, hat sie in der Vergangenheit doch immer wieder gefordert, Themen, die im öffentlichen Interesse stehen, auch öffentlich zu diskutieren. "Die stattdessen erfolgende Information der Presse durch den zuständigen Dezernenten ist dafür kein Ersatz", so David Hilzendegen.
Mehr»Tiefgarage Ludwigsplatz und Parken in Worms
Eine Diskussionsanregung
Mit der TG Ludwigsplatz sehen wir eine Frage auf uns zukommen, die weitreichend ist und das Zeug zum Wormser Megathema haben könnte.
Mit der beigefügten Bestandsaufnahme, Thesen zur grundsätzlichen Verständigung und anschließend grünen Positionen wollen wir einen initialen Beitrag zu einer hoffentlich sachlichen Diskussion leisten auf die wir uns mit Ihnen freuen.
Unser Papier haben wir an alle Räte geleitet.
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